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Zuckersteuer Koalition einigt sich auf zweistufige Zuckersteuer

Von WAFG, Foodwatch 1 min Lesedauer

Die Koalition hat sich auf eine zweistufige Zuckersteuer geeinigt. Die Getränkebranche kritisiert den Start zum 1. Juli 2027 und fordert mindestens 12 Monate Vorbereitungszeit.

Foodwatch sieht in der Steuer einen Hebel für gesündere Rezepturen. Die wafg warnt dagegen vor Bürokratie, steigenden Verbraucherpreisen und existenziellen Risiken für kleine Unternehmen.(Bild: Gemini / KI-generiert)
Foodwatch sieht in der Steuer einen Hebel für gesündere Rezepturen. Die wafg warnt dagegen vor Bürokratie, steigenden Verbraucherpreisen und existenziellen Risiken für kleine Unternehmen.
(Bild: Gemini / KI-generiert)

Die Koalition hat sich auf eine zweistufige Zuckersteuer geeinigt. Foodwatch begrüßt die Einigung. Die Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke (wafg) kritisiert hingegen den Zeitplan und das vorgesehene Erhebungsverfahren.

Eine Einführung bereits zum 1. Juli 2027 lässt nach Angaben der wafg weder den betroffenen Unternehmen noch der Zollverwaltung genug Zeit. Hauptgeschäftsführer Detlef Groß forderte eine Vorbereitungszeit von mindestens 12 Monaten. Das vorgesehene Verfahren über „Zolllager“ solle objektiv auf weniger bürokratische Alternativen geprüft werden. Groß nannte das im Entwurf vorgesehene Steuerlager-Verfahren „hochkomplex“. Positiv bewertet die wafg, dass Süßstoffe nicht einbezogen werden und dass sich der Kabinettsbeschluss in anderen Punkten enger an der Finanzkommission Gesundheit (FKG) orientiert. Nicht nachvollziehbar sei für die Wirtschaftsvereinigung, warum deren längere Übergangsfristen fehlen.

Grundsätzlich hält die wafg eine Zuckersteuer weiterhin nicht für zielführend. Sie verlangt im parlamentarischen Verfahren eine Folgenabschätzung zu den wirtschaftlichen Auswirkungen. Andernfalls schlügen sich die Kosten für Einrichtung und Erhebung der Steuer nach Darstellung des Verbands in steigenden Verbraucherpreisen nieder. Zudem befürchtet die wafg Nachteile für die mittelständisch geprägte Branche. Für kleine Unternehmen könne der Aufwand existenzgefährdend werden.

Foodwatch-Vertreterin Luise Molling nannte die Steuer einen „Meilenstein für die Gesundheit der Menschen, insbesondere von Kindern“. Aus Sicht von Foodwatch sind zuckerhaltige Getränke eine wichtige Ursache für Adipositas, Typ-2-Diabetes und Karies. Molling verwies auf Großbritannien. Dort führe die Steuer nicht zwangsläufig zu teureren Getränken, sondern zu veränderten Rezepturen. Fanta enthalte in England nur noch etwa halb so viel Zucker wie in Deutschland. Die wafg bezeichnete Verweise auf Erfolge in anderen Ländern dagegen als „nicht belastbar“. Nach Angaben von Foodwatch wünscht sich zudem eine Mehrheit der Deutschen die Steuer.

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